Frankfurt / Berlin, 4.4.2024

Zwei Tage vor einer in Frankfurt angekündigten „Groß-Demo“ gegen Israel anlässlich des „Al Quds-Tages“ veröffentlichen die Deutsch-Israelische Gesellschaft und das Mideast Freedom Forum Berlin Rechercheergebnisse über die Organisatoren. Die mit einem Grußwort der Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg publizierte Broschüre offenbart ein in Koordination mit dem Teheraner Regime agierendes antisemitisches und islamistisches Netzwerk im Rhein-Main-Gebiet.

Seit Jahrzehnten ist im Iran der so genannte „Al Quds-Tag“ (Quds = arabisch für Jerusalem) ein nationaler Kampftag, an dem für die Vernichtung des jüdischen Staates demonstriert wird. Anhänger des Regimes im Iran organisieren Quds-Märsche in verschiedenen Ländern, um so weltweit für das Ziel der Zerstörung Israels zu werben. Auch in Frankfurt wird seit 2015 ein „Quds-Marsch“ durchgeführt. In diesem Jahr wird er am 6.4. stattfinden und ab 14 Uhr vom Hauptbahnhof zur Hauptwache führen. Eine aktuelle Recherche des Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) belegt, wie stark der Quds-Marsch in Frankfurt durch die antisemitische und israelfeindliche Propaganda geprägt ist und wie eng die Beziehungen der Organisatoren in den Iran sind. [1]

Auch in Berlin wurde der Quds-Marsch jahrzehntelang durchgeführt. Nachdem die Berliner Behörden im Jahr 2020 öffentlich ankündigten, ein Verbot des Quds-Marsches prüfen zu wollen, verzichteten die Veranstalter in den letzten Jahren auf die Anmeldung der Demonstrationen. [2] In Frankfurt sind Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Organisationen alarmiert.

Tibor Luckenbach, stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt, erklärt: „Wir sehen in Frankfurt einen großen Bedarf, Maßnahmen gegen diese bekannte antisemitische Bedrohung zu ergreifen. Gerade angesichts der aktuellen politischen Lage – mitten in einem Krieg iranischer Proxys gegen Israel und einer damit einhergehenden massiven Welle eines global aufflammenden Judenhasses – wäre es skandalös, wenn eine solche Veranstaltung in Frankfurt widerspruchslos hingenommen werden würde.“

Dr. Ulrike Becker vom Mideast Freedom Forum Berlin sagt dazu: „Mit der Durchführung des Quds-Marsches befeuert die Islamische Republik Iran weltweit den Antisemitismus. Das Regime im Iran stellt durch antisemitische Propaganda und durch terroristische Angriffe eine Bedrohung für jüdische Menschen und Einrichtungen, aber auch für iranische Gegner:innen des Regimes in Deutschland dar. Es ist wichtig, diese Gefahren ernst zu nehmen und den Quds-Marsch überall in Deutschland zu verbieten und alle iranischen Einrichtungen in Deutschland zu schließen.“

Um den Frankfurterinnen und Frankfurtern ein mündiges Urteil über das antisemitische Treiben auf ihren Straßen zu ermöglichen sowie die Politik für den Handlungsbedarf zu sensibilisieren, stehen die Rechercheergebnisse ab sofort auf der Homepage des MFFB zum Abruf bereit und können als gedruckte Broschüre über die DIG Frankfurt [3] bezogen werden. In ihrem Vorwort weist die Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg auf den Terror, die Folter und die sexuelle Gewalt gegen die Bevölkerung in der Islamischen Republik Iran hin, deren Propaganda bis nach Frankfurt reicht.

Die Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt und das Mideast Freedom Forum Berlin fordern die Stadt und zuständigen Behörden dazu auf, auch für Frankfurt ein Verbot des Quds-Marsches zu prüfen und parallel Maßnahmen zu ergreifen, die sicherstellen, dass antisemitischer Propaganda auf Frankfurts Straßen keine Bühne geboten wird.

Das „Bündnis 7. Oktober“ ruft zu einer Gegenkundgebung auf, die um 14 Uhr an der Hauptwache beginnt. http://initiative-siebter-oktober.org/06-04-um-1400-auf-der-hauptwache-gegen-den-quds-tag-in-frankfurt/
Die PDF ist hier abrufbar, die HTML-Version hier. 
Emil Minks Auswertung des Quds-Tags 2024 in Frankfurt ist hier lesbar. 

 

[1] Vgl. Emil Mink: Der Quds-Tag in Frankfurt, https://www.mideastfreedomforum.org/veroeffentlichungen/broschueren/quds-tag-in-frankfurt. Auch der Verfassungsschutz verweist auf den antisemitischen Charakter des Quds-Marsches „Antisemitische ‚Al-Quds‘-Demonstration in Frankfurt am Main“, https://verfassungsschutz.hessen.de/publikationen/aktuelles-und-analysen/al-quds-demonstration-in-frankfurt-am-main
[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/innensenator-will-al-quds-demo-kunftig-verbieten-4702174.html, https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-innensenatorin-lasst-verbot-des-al-quds-marsches-prufen-4786933.html
[3] https://frankfurt.deutsch-israelische-gesellschaft.de/